Ein Jahr Kanzler Friedrich Merz

Eine vorläufige Bilanz der schwarz-roten Bundesregierung -

Nach gut einem Jahr sind die Bürgerinnen und Bürger mit der schwarz-roten Bundesregierung unter der Führung von Bundeskanzler Merz unzufriedener als mit der Ampelkoalition kurz vor ihrem endgültigen Scheitern. Friedrich Merz erreicht als Bundeskanzler nach einer Umfrage des amerikanischen Instituts „Morning Consult“ ein Rekordergebnis von 75% Unzufriedenheit und schneidet damit im internationalen Vergleich noch schlechter ab als die Regierungschefs Erdogan oder Trump. Ist die Bilanz der schwarz-roten Koalition tatsächlich so katastrophal? Wie sonst wäre zu erklären, dass die Regierung sowohl unter den Wählern der Oppositionsparteien wie auch ihren eigenen Anhängern so wenig Unterstützung findet?

Das Impulsreferat wird zunächst die Wahlversprechen der beiden Parteien sowie die Ausgangslage der Koalition im Mai 2025 rekonstruieren. Danach werden an ausgewählten Politikbereichen wie Finanz-, Wirtschafts- Migrations- und Sozialpolitik in einer vorläufigen Bilanz bereits getroffene Richtungsentscheidungen, aber auch ungelöste Widersprüche zwischen den Regierungspartnern, thematisiert.

Traditionell stehen Union und SPD für die zwei entgegengesetzten Seiten der politischen Konfliktlinie zwischen Arbeit und Kapital. Es wird zu diskutieren sein, welche Schwierigkeiten oder gar Dilemmata sich aus einer solchen, lagerübergreifenden Koalition angesichts einer von Landtagswahl zu Landtagswahl stärker werdenden rechtsextremen AfD ergeben.

Impuls: Prof. em. Dr. Winfried Thaa
Moderation: Karl Schneiderhan

Der Gesprächskreis versteht sich als offenes Angebot an politisch Interessierte. Weitere Informationen zum Gesprächskreis erhalten Sie unter www.stadtbibliothek-rottenburg.de oder 07472/165-165 sowie unter www.foerderverein-stadtbibliothek-rottenburg.de. Dort finden Sie zudem unter ‚Politischer Gesprächskreis‘ die Dokumentationen bisheriger Gesprächskreise.