24.02.2023: Buchvorstellung: Catherine Belton: ‚Putins Netz‘

1. Einführung (Wolfgang Hesse)

Nach einem Jahr Ukraine-Krieg möchten wir heute dieses vielschichtige Thema wieder aufgreifen und Catherine Beltons Buch „Putins Netz“ vorstellen.

Ich möchte Wolfgang Wagner zunächst einen zweifachen Dank aussprechen: Das Dankeschön Nr. 1 gibt es dafür, dass er uns dieses hochinteressante und spannende Buch für unseren heutigen Termin vorgeschlagen hat. Dankeschön Nr. 2 spreche ich aus für die Bewältigung der Herkules-Aufgabe dieses detailreiche und über 600 Seiten starke Buch zusammenzufassen und uns zu präsentieren.

Und natürlich hat unser heutiges Thema auch Bezüge zu den aktuellen Vorgängen in der Ukraine. Das Buch ‚Putins Netz‘ wird uns sicher dabei helfen, einige der Hintergründe und Entwicklungen besser zu verstehen, die zu diesem schrecklichen Krieg geführt haben.

Was macht dieses Buch so besonders?

Die Autorin Catherine Belton berichtete von 2007 bis 2013 für die Financial Times aus Moskau und arbeitet heute für die Nachrichtenagentur Reuters. Ihr 2020 erschienenes Buch »Putins Netz« (OA: »Putin's People«) wurde von The Economist, der Financial Times, The New Statesman und The Telegraph zum Buch des Jahres gekürt. Catherine Belton lebt in London.

Ihr Buch lebt von einer fast unübersehbaren Vielfalt an recherchierten Fakten und befragten Personen. Catherine Belton hat Interviews mit zahlreichen ehemaligen Kreml-Insidern und Kreml-Gegnern geführt. Etwas, das bisher einmalig sein dürfte. Es kommen Männer zu Wort, deren Macht Putin zu groß wurde und die nun selbst vom Kreml »gejagt« werden.  Die geschilderten Ereignisse sind nicht nur einfach in den Raum gestellt, sondern sie werden geschildert vor dem Hintergrund der gesellschaftspolitischen Entwicklung Russlands nach Gorbatschows Perestroika.

Belton beleuchtet ein mafiöses Geflecht aus Kontrolle, Korruption und Machtbesessenheit, und das gefällt nicht allen Protagonisten. Vier Oligarchen haben sie deswegen wegen Verleumdung verklagt. Das Buch enthüllt, wie das System Putin uns alle mehr betrifft, als uns lieb ist.

Beim Lesen des Buches sind mir zwei Sätze besonders in Erinnerung geblieben: Da sagt ein russischer Mafiosfo zu seinem Anwalt:

„Ihr im Westen glaubt, ihr spielt Schach mit uns. Aber ihr werdet nie gewinnen, denn wir halten uns an keinerlei Regeln.“

Der zweite Satz stammt von Wladimir Jakunin, einem der KGB-Männer aus Putins Umfeld:

„Putin sprach damals (gemeint ist Putins Rede auf der Münchener Sicherheitskonferenz 2007) offen über das, was Russland Sorgen bereitete. Er hat sich nicht versteckt. (…) Er stellte sich hin und sagte: ‚Leute, das ist es, was uns Sorgen macht. Das ist ungerecht.‘ Und danach machten sie ihn zum Außenseiter. Sie wiesen ihn ab. Verstehen Sie?“

Ja, sind die Russen einfach nur schlechte Menschen oder liegen die Ursachen tiefer? Wollen wir nun Wolfgang Wagner hören!

2. Impuls (Wolfgang Wagner)

Catherine Belton: Putin’s People, William Collins,2020) Deutsche Ausgabe: Putins Netz, 2022. (Sonderausgabe der Bundeszentrale für politische Bildung 4,50 €. ISBN 978-3-7425-0903-1.)

Ein ähnliches Buch über Macht und Korruption könnte man auch über westliche Staaten schreiben. Das gibt es ja auch. Wir wissen einiges, weil wir (und viele Journalisten) die englische Sprache können und viele schon etwa die USA bereist haben. Über Russland wissen wir viel weniger, weil nur wenige dort gereist sind und die russische Sprache beherrschen. Die Ukraine mit ihrer Kultur und Geschichte z.B. wurde lange nicht als selbständiger Staat wahrgenommen. Belton hat sechs Jahre aus Moskau für die Financial Times berichtet. Dieses Buch ist trotz der Überfülle an Namen und Geschehnissen leicht zu lesen. Leider verfügt die deutsche Ausgabe nicht wie die Originalausgabe über ein Namensverzeichnis.

Die Hauptthese der britischen Journalistin Catherine Belton findet sich im Untertitel: „Wie sich der KGB (sowjetischer Geheimdienst) Russland zurückeroberte und dann den Westen ins Auge fasste.“

Unterstrichen wird das durch zwei Zitate:

„Russische Mafiabosse, ihre Mitglieder und ihre Verbündeten ziehen in Westeuropa ein, sie kaufen Immobilien, eröffnen Bankkonten, gründen Unternehmen, dringen Stück für Stück ins Gesellschaftsgefüge vor, und bis Europa sich dessen bewusst ist, wird es bereits zu spät sein.“         Bob Levinson, Ehemaliger FBI-Agent

„Ich möchte die Amerikaner warnen. Als Volk sind Sie überaus naiv, wenn es um Russland und seine Absichten geht. Sie glauben, weil die Sowjetunion nicht mehr besteht, sei Russland jetzt Ihr Freund. Das stimmt nicht, und ich kann Ihnen zeigen, wie der SWR (Russischer Auslandsgeheimdienst) die USA auch heute noch zu zerstören versucht, und zwar stärker als der KGB während des Kalten Krieges.“   Sergej Tretjakow, früherer Oberst des SWR in New York

Wie bei einem unübersichtlichen Kriminalroman stellt die Autorin eingangs die „Dramatis Personae“ vor, also 24 beteiligte Politiker, Unternehmer, Agenten, Banker usw.. Leider kommen dann noch weit mehr dazu. Sie beschreibt diese Leute („Siloniki“) im Zusammenhang mit seiner Karriere, die sie einerseits stützen, andererseits davon persönlich profitieren. . Sein KGB-Einsatz in Dresden (1985-1989), sein Wirken als stellvertretender Bürgermeister anschließend in St.Petersburg (1990-1996), Der kometenhafte Aufstieg unter Jelzin in Moskau: stellvertr. Chef der Präsidialverwaltung, Direktor Inlandsgeheimdient FSB,, Sekretär Sicherheitsrat, Ministerpräsident unter Jelzin(1996-2000),der ihn zum Nachfolger bestimmte gegen Zusicherung von Straffreiheit. Sympathie im Volk erwirbt er durch hartes Vorgehen im Zweiten Tschetschenienkrieg. Seine beiden Perioden als Präsident (2000-2004-2008). Kampf gegen die „alten“ Oligarchen. Verhaftung Chodorkowski. Kontrolle der Medien. Dann das Zwischenspiel als Ministerpräsident unter Medwedew (2008-2012): Kontrolle über die Gouverneure. Erneute (3.) Präsidentschaft 2012-2018 mit Annexion der Krim 2014,totale Kontrolle der Justiz, und die 4. Präsidentschaft (2018 bis heute).

In allen Stationen beschreibt Belton den wachsenden Einfluss der „Siloniki“: Abbau der freien Medien, Manipulation der Wahlen und Übernahme der unabhängigen Justiz. Mögliche Opponenten werden notfalls gewaltsam ausgeschaltet. Sie begleiten Putin auf dem Weg von der „defekten Demokratie“, über die Autokratie zur gegenwärtigen Diktatur.

Das Buch schließt mit Putins Wiederwahl als Präsident im März 2018 mit 77% der Stimmen.  2024 würde er verfassungsgemäß abtreten müssen. Aber schon 2020 schlug er Änderungen der Verfassung vor. Wie sich der Krieg (seit Februar 2022) in der Ukraine auswirkt, weiß noch niemand.

Um zu zeigen wie Putins Leute den Westen beeinflussen greife ich zwei Figuren heraus.

Matthias Warnig, erst Stasi-Agent mit Putin in Dresden 1985-89. Nach dem Zusammenbruch der DDR ab 1990 beschäftigt bei der Dresdner Bank und für sie ab 1991 in St.Petersburg tätig. Seit 2003 ist Warnig Mitglied im Aufsichtsrat der Bank Rossia  Außerdem hat er einen Sitz im Aufsichtsrat der Bank VTB , dem zweitgrößten Kreditinstitut Russlands. Daneben hat Warnig mehrere Mandate in Konzernen der russischen Rohstoffindustrie: im Aufsichtsrat von Rosneft, dem weltgrößten Energiekonzern, und von Transneft, der russischen Öl-Pipeline-Gesellschaft. Warnig war von 2010 bis 2015 für Gazpromim Aufsichtsrat der Leipziger Ferngasgesellschaftund übernahm von 2011 bis 2015 das Präsidium des Verwaltungsrates der Gazprom Schweiz^. Im Juni 2011 wurde Warnig in den Verwaltungsrat des staatlichen Unternehmens Transneft gewählt.Er wurde im Oktober 2012 Vorsitzender des Verwaltungsrates von United Company Rusal ,einem der größten Aluminiumhersteller der Welt.

Warnig war Geschäftsführer der Nord Stream AG von März 2006 bis Juli 2015, welche die erste Gaspipeline von der russischen Hafenstadt Wyborg  durch die Ostsee  ins deutsche Lubmin  erbaute und betrieb. Er war danach auch Geschäftsführer der in der Schweiz ansässigen Nord Stream 2 AG, die das Projekt zur Verlegung einer zweiten Gaspipeline auf dem Grund der Ostsee von Russland nach Deutschland durchführte und im Eigentum von Gazprom ist. 2019 war Warnig von Gazprom in den Aufsichtsrat des Fußball-Bundesligisten FC Schalke 04  entsandt worden, dessen Sponsor Gazprom war.                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     Putin war inzwischen zu dem Ergebnis gekommen, dass es einfacher ist einen Politiker zu kaufen als zu bestechen. Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder: „Putin ist ein lupenreiner Demokrat.“

Im April 2014 lud Warnig in St. Petersburg zu einer Gala zu Ehren von Gerhard Schröder. Trotz Annexion der Krim feierte Schröder mit Putin und Warnig seinen 70. Geburtstag in Russland.

2018 gab Warnig seinen Posten bei Rusal 2018 ab, nachdem die Regierung Trump Rusal mit Sanktionen belegt hatte. Das Weiße Haus hatte Warnigs Rücktritt zu einer Bedingung für deren Aufhebung gemacht. Nach dem Angriff auf die Ukraine  stoppte die Bundesregierung die Erdgasleitung Nord Stream 2.. Ende Mai 2022 trat er von seinem Aufsichtsratsposten bei Rosneft zurück.

Die These, dass Putin mit seinen Leute Einfluss im westlichen Ausland nehmen will, beschreibt Belton ausführlich im letzten Kapitel, wo sie sich mit Donald Trump beschäftigt.

Den ersten Kontakt zu Trump fand der russische Geheimagent Schalwa Tschigirinski schon 1990. Öfter hatte sich Trump verkalkuliert und hoch verschuldet. Russische Geldgeber halfen ihm vorm Bankrott. Als Trump die Wahl im November 2016 gewann, konnten die Russen ihr Glück anfangs kaum fassen. Wie weit russische Agenten seine Politik beeinflusst haben, ist umstritten und wartet auf juristische Klärung.

3. Teilnehmerbeiträge

Wolfgang Hesse als Moderator schlägt eine Zweiteilung der Diskussion vor. Zunächst sollte thematisiert werden, wie es zur Herrschaft Putins und seiner zunehmenden  Gegnerschaft zum Westen kam, danach dann darauf eingegangen werden, welche Schlussfolgerungen daraus für die derzeitige Lage zu ziehen sind.

Die Beiträge der Gesprächsteilnehmer:

• Gibt es in Beltons Buch Beschreibungen des ideologischen Wandels Putins, genauer auch dazu, auf welche Theorien er seine Vorstellungen eines sich gegen den Westen verteidigenden Rußlands stützt ?
• Das ist nicht im Zentrum des Buches, spielt darin aber durchaus eine Rolle. Putin greife auf die orthodoxe Religion und auf Philosophien zurück, die von einer eigenen russischen Welt reden und diese gegen den dekadenten Westen stellen. Putin bemühe sich um eine eigene Ideologie und vermenge dabei antiwestlichen Anschauungen aus ganz verschiedenen Quellen.
• Es gebe amerikanische Quellen, die deutlich aussprechen, dass die USA zwei Weltkriege führten, um ein Zusammenwirken zwischen Rußland und Deutschland zu verhindern, weil daraus aus amerikanischer Sicht eine Bedrohung für die eigene Vorherrschaft erwachse. Diesen Gesichtspunkt sollte man bei der Diskussion auch berücksichtigen.
• Was eigentlich berechtigt die Autorin, so über Rußland zu schreiben und die Legitimität dieses Staates in Zweifel zu ziehen? Putin sei gewählt und der russischen Verfassung hätten mehr als 70% der Wähler zugestimmt. Das könne man vom Grundgesetz nicht sagen.
• Die Unterstützung für Putin sie durchaus verständlich, wenn man an die Zustände unter Jelzin denke. Ganze Städte seien nach dem Ende der Sowjetunion arbeitslos geworden, die Menschen hätten gehungert und in den Straßen um etwas zu essen gebettelt. Putin habe mit seinem starken Staat die Lebensverhältnisse der Bevölkerung erheblich verbessert.
• Es sollte zwischen historischen Erklärungen für den Erfolg Putins und seiner von uns aus gesehen erstaunlichen Popularität einerseits und der Frage der demokratischen Legitimität andererseits klar unterschieden werden. Auch die Machtergreifung Hitlers wird mit den Verhältnissen Anfang der 30er Jahre erklärt. Und einmal an der Macht, hatte das Regime bei Abstimmungen, wie etwa dem Anschluss Österreichs auch immer satte Mehrheiten. Dennoch war es eine Gewaltherrschaft. Wir alle kennen doch die Kriterien, nach denen wir beurteilen können, ob ein Regime demokratisch legitimiert ist. Wenn Oppositionelle im Lager landen und es keine freien Wahlen und keine Öffentlichkeit gibt, in der kontroverse Meinungen geäußert werden können, handelt es sich um eine Diktatur.  
• Das „Schwarzbuch Putin“ enthalte schockierende Enthüllungen, u.a. über Drohungen Schirinowskis, eines ultranationalistischen Verbündeten Putins, gegen die Türkei Atomwaffen zum Einsatz zu bringen. Wenn man sich damit beschäftige, würde offenkundig, welches Gewaltpotential in der postsowjetischen Gesellschaft vorhanden sei.
• Der Konflikt konfrontiert uns mit der grundsätzlichen Frage, wie wir mit Menschen umgehen können, die unsere Werte nicht teilen. Der Westen wird in Rußland auch abgelehnt, weil der Eindruck vorherrscht, wir würden Russen als Menschen zweiter Klasse sehen.
• Könnte man nicht viel stärker die Dissidenten in Rußland unterstützen und sie ev. auch gegen die Kriegspolitik mobilisieren?
• Wir sollten gegenüber Rußland nicht naiv sein, andererseits aber uns auch bemühen, Kontakte aufrecht zu erhalten und deutlich machen, dass wir hier nicht die Russen hassen. Für Ukrainer sind Russen zur Zeit, aus nachvollziehbaren Gründen, hassenswerte Feinde, für uns sollte das nicht gelten. Wichtig wäre auch, in bezug auf Rußland in die Zukunft zu schauen.
• Man sollte sich gegenüber Rußland nicht so überlegen fühlen. Die Demokratie ist auch bei uns extrem fragwürdig. Man denke nur an die Aufstellung von Bundestagskandidaten, wo die Reihenfolge der Landeslisten in Hinterzimmern entscheiden wird und dann Kandidaten unabhängig von ihren schlechten Wahlergebnissen ins Parlament kommen.
• Dagegen wurde eingewandt, dass hier die Möglichkeit bestehe, solche Verhältnisse zu kritisieren und Mehrheiten zu suchen, die dies ändern können.
• Gibt es im Buch Anhaltspunkte dafür, wie der Krieg zu beenden wäre? Lässt sich daraus etwas gewinnen für die derzeitige Kontroverse zwischen denjenigen, die wie Schwarzer und Wagenknecht die Waffenlieferungen an die Ukraine stoppen und sofort mit Putin verhandeln möchten und denen, die Waffenlieferungen zur Verteidigung der Ukraine befürworten und darin eine Voraussetzungen für sinnvolle Verhandlungen sehen?
• Liegt der Schlüssel für die Lösung des Konflikts nicht, wie auch der frühere SPD-Politiker von Dohnany meint, in den USA?
• Nach dem Eindruck eines Teilnehmers hält die Verfasserin des Buches das Regime Putins eher für schwach und nicht unbedingt für dauerhaft.
• Wir sollten uns anschauen, wie die früheren Kriege Putins geführt wurden. In Tschetschenien und in Syrien setzte sich Putin durch Ausdauer und anhaltende brutale Gewalt durch. Deshalb sollte ihm der Westen nun entschlossen entgegentreten.
• Es gibt doch Verhandlungskanäle seit Beginn des Krieges (Bsp. Weizenlieferungen, Telephongespräche der Regierungschefs). Diese Kanäle sollten jetzt genutzt werden.
• Putin versteht nur die Sprache der Stärke. Deshalb sollte man an den Grenzen Militär und Panzer auffahren und eine Drohkulisse aufbauen.
• Drohkulisse klingt doch sehr stark. Aber Verhandlungen setzen eine starke Ukraine voraus. Zudem frage sich doch, wie Putin noch geglaubt werden könne, nachdem er bereits mehrfach internationale Abkommen gebrochen habe.
• Wir lassen uns zu sehr auf die militärische Logik ein. Stattdessen sollte man versuchen, den ökonomischen Druck auf Putin zu erhöhen. Dazu müsste man auch Drittstaaten, die helfen die Boykottmaßnahmen zu umgehen, stärker unter Druck setzen.
• Die Unzuverlässigkeit Putin gelte es bei Verhandlungen zu berücksichtigen. Da könne man Zug um Zug verfahren und versuchen, sich dadurch abzusichern

4. Schlusswort und Dank

Als Schlusswort zitiert Wolfgang Hesse einen Satz aus dem Buch „Die Kunst des Miteinander-Redens“ von Bernhard Pörksen und Friedemann Schulz von Thun: „Harte Konflikte können nur in einer Gesprächs- und Kommunikationskultur gelöst werden, die verschiedene Teilwahrheiten würdigt, unterschiedliche Positionen gelten lässt und diese dann im gemeinsamen Ringen zusammenführt!“ (Seite 63).

Herr Hesse bedankt sich bei  Wolfgang Wagner für seinen interessanten Impuls und bei den Teilnehmern für die anregende und sachliche Diskussion.

Der nächster Termin ist der 27.03.2022 um 10:00 Uhr. Thema wird sein die Vorstellung von ChatGPT. ChaptGPT ist eine neue, für jeden zugängliche künstliche Intelligenz.